Mehr Geld für Verteidigung, aber ohne Schuldenunion

bto#284 – Donald Trump verhandelt mit Russland über die Köpfe der EU hinweg, während Europa militärisch kaum handlungsfähig ist. Die aktuellen Verteidigungsanstrengungen reichen nicht aus, um eine glaubwürdige Abschreckung aufzubauen. Auf zusätzlich 250 Milliarden Euro pro Jahr belaufen sich Schätzungen zum Finanzbedarf für die EU. Für Deutschland allein ist die Rede von 80 Milliarden Euro. Damit stellt sich die Frage, wie diese massiven Investitionen finanziert werden können. 

Dass die deutsche Schuldenbremse in der jetzigen Form den Wahltag nicht überleben würde, war spätestens nach den jüngsten Volten der US-Regierung abzusehen. Deutschland und Europa müssen schnell mehr in die eigene Sicherheit investieren. Für Italien und Frankreich bietet sich hier die Chance, die EU in eine Schuldenunion zu bewegen. Deutschland sollte mit einer Alternative gegenhalten. Das Konzept einer Bank für Verteidigung, Sicherheit und Widerstandsfähigkeit als Bank der “westlichen Wertegemeinschaft” würde es ermöglichen, drei strategische Ziele gleichzeitig zu erreichen: eine ausreichende Finanzierung der Verteidigungsausgaben, die Verhinderung einer ungerechten und für Deutschland nicht tragbaren Schuldenunion und die Einbindung Europas in einen breiteren Verbund mit den USA und anderen westlichen Staaten. 

Im Gespräch mit Daniel Stelter erläutert Rob Murray, Senior Fellow beim Atlantic Council und Assistant Professor of Practice an der Johns Hopkins University das Konzept. 

Hörerservice

Die Studie Defending Europe Without the US: First

Estimates of What is Needed finden Sie hier: https://is.gd/U3zIAK 

Die Studie Guns and Growth: The Economic Consequences of Defense Buildups

finden Sie hier: https://is.gd/y8Top0 

Den Text zur Global Defense Bank finden Sie hier: https://is.gd/OUh0i9 

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